Syrien: Flüchtlingskonferenz in Berlin

fl-UNAngesichts der dramatischen Flüchtlingskrise wird Deutschland eine internationale Konferenz ausrichten. Er habe mehr als 40 Außenministerkollegen und Vertreter internationaler Organisationen für den 28. Oktober nach Berlin eingeladen, sagte  Außenminister Steinmeier in einem Interview.

„Wir haben seit Beginn der Syrien-Krise Hunderte von Millionen Euro bereitgestellt, um die Not der Menschen zu lindern, in Syrien selber und in den Nachbarländern“, erklärte Steinmeier gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Die Türkei verdiene große Anerkennung für ihre Aufnahmebereitschaft und die Versorgung der Flüchtlinge. Noch dramatischer sei die Lage in Jordanien und dem Libanon.
Die Bundesregierung hat immer betont, dass die Länder der Region, die Flüchtlinge aufnehmen, humanitär unterstützt werden müssen und ihre Maßnahmen an diesem Grundsatz orientiert. Darauf wies Steinmeier auch in seiner Rede vor der 69. UN-Generalversammlung hin. „Unterstützung brauchen vor allem die Nachbarstaaten Syriens, die Enormes leisten, aber auch enorm belastet sind vom riesigen Zustrom der Vertriebenen“, sagte er dort.
ISIS im Fokus der Vereinten Nationen Die Bekämpfung der Terrorgruppe ISIS war ein zentrales Thema der 69. UN-Generalversammlung. „Diese Barbarei richtet sich gegen uns alle – gegen alles, wofür die Vereinten Nationen stehen“, erklärte Steinmeier am Samstag vor der Generalversammlung.
Weil das so sei, müsse die Antwort weit über die unmittelbar notwendige humanitäre und militärische Antwort hinausgehen. An beidem würde sich Deutschland mit erheblichen Beiträgen beteiligen, auch militärisch.
„Aber all das muss eingebettet sein in eine politische Allianz gegen den ISIS-Terror“, betonte der Außenminister. „Dieser Allianz schließt mein Land sich mit Nachdruck an und ich setze darauf, dass insbesondere die Gesellschaften im Mittleren Osten dies auch tun in der Erkenntnis, dass weit mehr auf dem Spiel steht als nur ihre Sicherheit.“
UN-Resolution gegen Terrorismus Der UN-Sicherheitsrat hatte die Resolution 2178 (2014) verabschiedet, die sich gegen Terrorismus richtet. Die Staaten sollen laut dieser Resolution alles unternehmen, damit Extremisten aus ihren Ländern nicht in die Krisengebiete reisen können. Der UN-Sicherheitsrat unterstrich die dringende Notwendigkeit, die Resolution auf diejenigen ausländischen terroristischen Kämpfer anzuwenden, „die mit dem ISIS, der Al-Nusra-Front und anderen Zellen, Unterorganisationen, Splittergruppen oder Ablegern Al-Qaidas verbunden sind“.
Der Terrorismus wurde weiter als anhaltende Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit gewertet. Diese Bedrohungen müssten mit allen Mitteln und im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen bekämpft werden, so die Resolution.
Außenminister Steinmeier: „Wir müssen den Zufluss von Kämpfern, Waffen und Geld an ISIS blockieren.
Mit der Resolution des Sicherheitsrats wird das angepackt, und zwar weltweit. Es ist folgerichtig, dass der Bundesjustizminister im Kampf gegen ISIS alle rechtlichen Möglichkeiten prüft.“
Umfassender politischer Ansatz Deutschlands Der Kampf gegen ISIS wird von der Bundesregierung als eine langfristige Aufgabe angesehen, die ein entschlossenes und geschlossenes Vorgehen aller Bündnispartner erfordert. Das deutsche Engagement erfolgt im Bündnis mit den Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Union und Partnern im arabischen Raum erfolge. Die Bundesregierung stimmt sich eng mit den Partnern Deutschlands ab.
Inzwischen sind militärische Ausrüstungsgüter und ein Einweiser-Team aus Deutschland im Nordirak eingetroffen.

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

2 Gedanken zu “Syrien: Flüchtlingskonferenz in Berlin

  1. Diesen ######dreck will ich nicht mehr lesen, weil es mich anwidert. Es war nie meine Schuld und die ist es auch heute nicht, Verbrechen unterstützt zu haben, sondern die Schuld uns regierender gewissenloser Volks#####.
    Die Regierungen, an vorderster Stelle, die deutschen, haben solche Entwicklungen seit Jahrzehnten unterstützt und gefördert und jeden, der Kritik daran übte, verfolgt und Mundtot gemacht, nicht wenige sogar bestraft, wegen angeblicher Volksverhetzung. Hetzen aber jene, die unser Gastrecht auf das Übelste mißbrauchen und mit Füßen treten, dann gibt es von deutscher Seite aus keine Einwände, vielmehr verdient es das deutsche Volk aufgrund seiner Vergangenheit nicht anders. Ich möchte hier nur die Aussagen einer ######bande, die sich Grüne nennen, ins Gedächtnis rufen:

    Josef Fischer: „Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden. ” „Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“
    Jürgen Trittin: „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”
    Daniel Cohn-Bendit (der mit den kleinen Mädchen): “Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.”
    Claudia Roth: “Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”
    Grünenvorstand, München: „Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.”

    „So sieht „Demokratie“ in einer Bananendiktatur aus. Diese Regierungs######## und ihre Helfershelfer sollen sämtliche ins Land strömende Flüchtlinge ALLE bei sich zu Hause aufnehmen und selbst im Park auf Bänken schlafen, aber die Bevölkerung endlich damit verschonen, die mit einer ausufernden Gehirnwäsche jeden Tag auf diese Weise gefoltert werden. Das ist Psychoterror und auch eine Art Genozid am Volk um es zu zerstören. Links-Grüne ######banden und alle die ihnen helfen, müssen mitsamt der uns bereichernden Kriminellen aus dem Land gejagt werden, denn nur diesen ######### ist dieses ganze Drama weltweit mit ihrer grenzenlosen Blödheits-Toleranz zu verdanken. Nichts anderes, als gewissenlose ######## nenne ich diesen #########.

  2. Ein weiteres Verbrechen am Steuerzahler nun weitere Hunderttausende für Konferenzen zu verschleudern und in den Sand zu setzen.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.