Bundeswehrreform: Streitkräfte werden attraktiver

logo-bundeswehrFür ihre anspruchsvollen Aufgaben benötigt die Bundeswehr qualifizierten Nachwuchs. Die Bundesregierung hat daher einen Gesetzentwurf beschlossen, um den Dienst in den Streitkräften
attraktiver auszugestalten. Unter anderem soll ein modernes Arbeitszeitrecht eingeführt werden.

Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett den Entwurf eines „Gesetzes zur Steigerung der
Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr“. Durch zahlreiche Einzelmaßnahmen sollen militärische
und zivile Fachkräfte gewonnen und nachhaltig an die Bundeswehr gebunden werden.
„Gutes Personal ist ebenso wichtig wie gute Ausrüstung“, erklärte Bundesverteidigungsministerin
Ursula von der Leyen bei der Vorstellung ihres Konzepts in Berlin.
Wettbewerb um gute Nachwuchskräfte
Die Bundeswehr benötigt für ihre anspruchsvollen Aufgaben qualifizierte, motivierte und belastbare
Soldatinnen und Soldaten sowie Zivilbeschäftigte. Zu Zeiten der Wehrpflicht habe die Bundeswehr
keine Nachwuchssorgen gehabt, erklärte von der Leyen. Jetzt aber stehe sie im Wettbewerb mit
anderen Arbeitgebern, insbesondere dem Mittelstand. Deshalb sei es besonders wichtig, den Dienst
bei der Bundeswehr attraktiver zu gestalten.
Die Bundeswehr braucht für ihre Aufgaben 185.000 Soldatinnen und Soldaten. Dazu kommen rund 55.000
Zivilisten. Um diese Zahl zu halten sind allein im soldatischen Bereich jährlich etwa 20.000
Neueinstellungen nötig.
Bessere Verdienstmöglichkeiten
Das gesetzliche Maßnahmenpaket umfasst unter anderem eine deutliche Erhöhung von Zulagen für
besonders fordernde Aufgaben. Dazu kommen bessere Beförderungsmöglichkeiten und höherer Wehrsold.
Darüber hinaus ist eine Verbesserung der Altersvorsorge für Zeitsoldatinnen und -soldaten
vorgesehen.
Vereinbarkeit von Dienst und Familie
Die Ansprüche an attraktive Arbeitsbedingungen gehen über Besoldung und Versorgung hinaus. Einen
besonderen Stellenwert nimmt die Vereinbarkeit des Dienstes mit familiären Verpflichtungen ein.
Die Verteidigungsministerin erklärte, dass mit dem Artikelgesetz ein modernes Arbeitszeitrecht in
der Bundeswehr umgesetzt werde. So soll die EU-Arbeitszeitrichtlinie auch für Soldatinnen und
Soldaten gelten. Mit diesem Schritt wird erstmalig eine flexible gesetzliche Arbeitszeitregelung
geschaffen mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 41 Wochenstunden im
Grundbetrieb. Darüber hinaus sollen Soldatinnen und Soldaten künftig bessere Möglichkeiten
erhalten, Teilzeitbeschäftigung in Anspruch zu nehmen.
Finanzierung ohne neue Schulden
Ein ausgeglichener Haushalt steht für die Bundesregierung im Vordergrund. Die notwendigen Gelder
für die Maßnahmen dieses Gesetzes werden daher im Rahmen der betroffenen Finanzpläne
gegenfinanziert. Mehrausgaben werden dadurch nicht entstehen.
Agenda Bundeswehr wird attraktiver
Die Gesetzesinitiative bildet den Rahmen für die bereits im Juni diesen Jahres gestartete Agenda
„Bundeswehr in Führung: Aktiv. Attraktiv. Anders“. Hier wurde der Anspruch formuliert, einer der
attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands zu werden.

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