Menschen ohne Krankenversicherung

logo-gesundheitMenschen ohne Krankenversicherung und das Beitragsschuldengesetz sind Thema einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage. Die Fragesteller hatten sich unter anderem danach erkundigt, wie sich das Beitragsschuldengesetz auf Menschen ohne Versicherung ausgewirkt hat. Das Gesetz, das 2013 beschlossen wurde, sieht vor, dass versicherungspflichtige, aber nicht versicherte Menschen unter bestimmten Umständen Beitragsschulden und Säumnisgebühren erlassen oder ermäßigt werden, wenn sie sich bei der Krankenversicherung zurückmelden.

Laut Bundesregierung hatten bis zum 31. Dezember 2013 50.255 Menschen von einer Stichtagsregelung Gebrauch gemacht. Ihnen seien Beiträge in Höhe von 231,6 Millionen Euro erlassen worden. Weitere 4.678 Personen hätten sich nach dem 1. Januar 2014 bei den gesetzlichen Krankenkassen gemeldet und Beitragsermäßigungen erhalten. Zudem seien Säumniszuschläge in Höhe von 909,4 Millionen Euro erlassen worden. Bei den privaten Krankenversicherungen (PKV), die ebenfalls unter das Gesetz fallen, hätten sich bis 31. Dezember 2013 zirka 4.500 Personen aus der Nichtversicherung einen Versicherungsvertrag abgeschlossen. Zum 30. Juni 2014 seien 100.700 Personen in einem Notlagentarif der PKV versichert gewesen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Vorbemerkung.

Auch die medizinische Versorgung von Asylbewerbern und Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus war Gegenstand der Kleinen Anfrage. Die Bundesregierung verteidigt in ihrer Antwort die im Asylbewerberleistungsgesetz vorgesehene medizinische Grundversorgung, die nicht dem Leistungsangebot der gesetzlichen Krankenversicherung entspricht, als „ausreichend, um ein menschenwürdiges Existenzminimum zu gewährleisten“. Diese Grundversorgung stünde im Prinzip auch „vollziehbar ausreisepflichten Personen“ zur Verfügung. Allerdings müsse bei Inanspruchnahme gegebenenfalls zwischen Leistungs- und Ausländerbehörden ein Datenabgleich stattfinden. „Dass die Leistungsberichtigten, die Angst vor Abschiebung haben, möglicherweise zögern, ihre Identität gegenüber den Behörden offen zu legen, ist nachvollziehbar“, schreibt die Bundesregierung.

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Ein Gedanke zu “Menschen ohne Krankenversicherung

  1. „Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus“ müssen nunmal davon ausgehen, das die Gemeinschaft für sie nur eingeschränkt Leisungen erbringen will. Es kann ja auch nicht sein, daß ich einer sich unberechtigt in meiner Wohnung aufhaltenden Person noch ein lecker Mittagessen anbiete. Auch wenn es unmenschlich klingt : Sie bekommen ja alle Versorgung in dem EU-Land, in dem sie die EU betreten. Unabhängig davon bin ich übrigens der Meinung, daß die reichen Drittstaaten wie D, Fr, Gb oder die Nordländer die EU-Einwanderungstore wie Italien, Spanien und Griechenland und die grenznahen Lager finanziell und materiell unterstützen müssen, mehr als bisher. Das wäre fairer gegenüber den Flüchtlingen, die es nicht bis Deutschland schaffen können weil sie zu jung, alt oder krank sind. Das wäre menschlich, nicht die Bevorzugung der Jungen und Starken, die es bis Mitteleuropa schaffen.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.