Verfassungsschutz: Wesentlicher Beitrag zur Sicherheit

logo-schlappiBundeskanzlerin Merkel hat das Bundesamt für Verfassungsschutz an seinem Hauptsitz in Köln besucht.
Sie hat dabei einen Einblick in dessen umfangreiche Arbeit genommen. Merkel dankte den
Mitarbeitern, „die hier täglich Arbeit leisten“. Damit trügen sie „zur Sicherheit in Deutschland
wesentlich bei“.

Die Bundeskanzlerin machte sich vor Ort ein Bild von der Tätigkeit und den aktuellen
Herausforderungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Präsident Hans-Georg Maaßen
informierte die Kanzlerin „über langjährige Herausforderungen wie den Rechts- und Linksextremismus,
aber auch über neue Phänomene, wie wir sie jetzt im Zusammenhang mit den Salafisten und
Dschihadisten haben“, so die Kanzlerin.
„Man muss ganz einfach sagen, dass auch angesichts der neuen, der sozialen Medien mit rasanter
Geschwindigkeit Analysen gefertigt werden müssen und dass etwas getan werden muss, um die
Sicherheit im Lande zu gewährleisten, auch in Zusammenarbeit mit anderen Nachrichtendiensten, auch
den Auslandsnachrichtendiensten“, erklärte Merkel.
Veränderungen auf den Weg gebracht
Die Kanzlerin führte weiter aus, es sei auch darüber gesprochen worden, dass zum Teil Dinge aus der
Vergangenheit aufgearbeitet werden müssten: „So hat der NSU-Untersuchungsausschuss zutage
gefördert, dass hier im Bundesamt für Verfassungsschutz Veränderungsbedarf bestand. Man hat sich
diesen Veränderungen gestellt.“
„Die Balance von Sicherheit und Freiheit wird uns auch im NSA-Untersuchungsausschuss weiter
beschäftigen“, ergänzte Merkel.
Lob für die Beschäftigten
Auf einer Mitarbeiterversammlung sprach die Kanzlerin mit Beschäftigten des BfV und würdigte deren
Einsatz. „Mein Dank gilt denjenigen, die hier täglich ihre Arbeit leisten, Ergebnisse auswerten und
Menschen verfolgen, die sozusagen am Abgrund des Lebens stehen und zum Teil dramatische und
schlechte Taten planen oder begehen“, so Merkel.
Dass BfV ist der Inlandsnachrichtendienst des Bundes. Es sammelt gemeinsam mit den Landesbehörden
für Verfassungsschutz Informationen und wertet diese aus – beispielsweise über Bestrebungen, die
gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind. Weitere Aufgaben des BfV sind
Spionagebekämpfung, der Geheim- und Sabotageschutz.

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