Gutachten jetzt öffentlich

logo-brdDas Gutachten zur Rechtslage des im heutigen Polen entzogenen Privateigentums Deutscher ist jetzt öffentlich zugänglich.

In dem brisanten Gutachten von Prof. Klein, das seit seiner Erstellung vor rund 10 Jahren  unter Verschluß des Deutschen Bundestages gehalten wurde, wird zur Rechtslage  bezüglich des im heutigen Polen entzogenen Privateigentums Deutscher während der Vertreibung Stellung genommen.

Wie historisch unbestritten sein dürfte, sind in den Jahren 1945-1947 aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten im heutigen Polen etwa 3,5 Millionen Deutsche vertrieben worden, dabei fanden etwa 400.000 den Tod. Das bewegliche und unbewegliche Vermögen wurde konfisziert, d.h. entschädigungslos enteignet.

Das brisante Gutachten wurde kurzfristig verbreitet, worauf  sofort mit Schreiben des Leiters der Abteilung W – Wissenschaft und Außenbeziehungen – des Deutschen Bundestages, Ministerialdirektor Prof. Dr. Ulrich Schöler, die Verletzung ausschließlicher Nutzungsrechte des Deutschen Bundestages geltend gemacht und untersagt wurde, das  von Professor Dr. Eckart Klein angefertigte, bislang unveröffentlichte „Gutachten zur Rechtslage des im heutigen Polen entzogenen Privateigentums Deutscher” frei zugänglich zu machen.

Dabei wurde darauf hingewiesen, daß die Wiedergabe des Gutachtens eine widerrechtliche Verletzung der dem Deutschen Bundestag vom Autor eingeräumten ausschließlichen Nutzungsrechte an dem Werk darstelle.
Verlangt wurde von den Verbreitern, das Gutachten unverzüglich aus der Website zu entfernen, vorhandene Vervielfältigungsstücke zu vernichten und jede Art unbefugter Verwertung des Werkes in der Zukunft zu unterlassen.

Kürzlich in Umlauf gekommene Informationen, die auf eine Veröffentlichung hingewiesen haben, wurden zunächst offiziell nicht bestätigt.

Jetzt ist das Gutachten jedoch auf der Webseite der Universität Marburg öffentlich zugänglich. Ob dazu die erneute rechtliche Prüfung der Geheimhaltung zu einem anderen Ergebnis als bisher dargestellt geführt hat, wurde dazu nicht bekannt.

Wir hatten das Gutachten am 9. September 2014 erneut auf unseren Websiten thematisiert, worauf insbesondere aus Vertriebenenkreisen Anfragen an die damit befaßten Stellen gerichtet wurden.

Bemerkenswert sind in diesem Zusammenhang auch Veröffentlichungen, wie beispielsweise zur Eigentumsfrage in den deutsch-polnischen Beziehungen von Tobias H. Irmscher und Jan Sandorski.

Eine politische Veränderung am aktuellen Status ist nicht in Sicht, woran unterschiedliche Auslegungen des Völkerrechts allein nichts ändern, solange keine geltend gemachte Ansprüche endgültig als rechtswirksam festgestellt sind.

Gutachten zur Rechtslage des im heutigen Polen entzogenen Privateigentums Deutscher von Prof. Klein

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Ein Gedanke zu “Gutachten jetzt öffentlich

  1. „Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“ (Artikel 19 der Menschenrechte Vereinigten Nationen, 10.12.1948) Die Leute, mdie von uns eingesetzt worden sind, unser Staatswesen zu verwalten, halten uns Informationen vor. Dolle Demokratie ! Und noch eine Bemerkung : Wieso ehemalige Ostgebiete ? Welches Völkerrecht hat die Gebiete den Polen geschenkt ? Erich und Helmut ? War wohl nichts ! Natürlich will und kann die Polen dort niemand mehr vertreiben aber die Siegermächte haben unser Land nur unter polnische Verwaltung gestellt, mehr nicht ! Wer sollte das Recht haben , es zu verschenken ? Ich mach mich damit unbeliebt, sorry aber so ist das nunmal.

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