Kinderehe nach Islam-Recht in Deutschland erlaubt

ParagraphenDas Oberlandesgericht der Stadt Bamberg erklärte eine Ehe zwischen einem erwachsenen Mann und einem 14-jährigen Mädchen für rechtsgültig.

Damit ist das islamische Recht auch in Deutschland angekommen.

Auch einen Monat nach der Überreichung der über 108.000 Unterschriften der Petition „Frühehen stoppen – Bildung statt Heirat“ an das Justizministerium ist die Forderung von „TERRE DES FEMMES e.V. – Menschenrechte für die Frau“ nach einer Gesetzesänderung des Mindestheiratsalters auf 18 Jahre ohne Ausnahme in Deutschland aktueller den je.
Das Urteil über die Anerkennung der Ehe einer 14-Jährigen sorgt für neuen Wirbel um das Thema. Das Oberlandesgericht Bamberg hat die Eheschließung einer damals 14-jährigen Syrerin mit ihrem sechs Jahre älteren Cousin für rechtswirksam erklärt. Damit widerspricht es dem erstinstanzlichem Urteil des Familiengerichts Aschaffenburg. Das dortige Jugendamt hatte für das minderjährige Mädchen als Vormund bestimmt, dass sie getrennt von ihrem „Ehemann“ untergebracht wird. Dagegen legte dieser Beschwerde ein und in zweiter Instanz wurde die Ehe anerkannt.
TERRE DES FEMMES kritisiert dieses Urteil und erklärt dazu: „Frühverheiratungen sind eine Menschenrechtsverletzung. Daß ein deutsches Gericht die Heirat einer 14-jährigen anerkennt ist ein fatales Signal. Umso mehr freuen wir uns, dass unser und euer Engagement Früchte zeigt und die Politik jetzt Handlungsbedarf sieht: Auch die Justizminister der Länder Bayern und Nordrhein-Westfalen, Winfried Bausback und Thomas Kutschaty, sowie Familienministerin Schwesig haben sich nun für eine Gesetzesänderungen ausgesprochen haben. Wir bleiben auf jeden Fall dran und treiben unsere Forderung nach einem Mindestheiratsalter weiter voran.“

Das Bamberger Urteil:

Leitsätze des Gerichts dazu:

OLG Bamberg, Beschluss v. 12.05.2016 – 2 UF 58/16
Dem einem minderjährigen Verheirateten bestellten Vormund kommt wegen §§ 1800, 1633 BGB keine Entscheidungsbefugnis für den Aufenthalt des Mündels zu. Dies gilt auch hinsichtlich wirksam verheirateter minderjähriger Flüchtlinge, wenn nach dem Recht des Herkunftsstaates insoweit ebenfalls keine elterliche Sorge besteht (Art. 15, 16, 20 KSÜ).

Eine in Syrien nach syrischem Eheschließungsrecht wirksam geschlossene Ehe einer zum Eheschließungszeitpunkt 14-Jährigen mit einem Volljährigen ist als wirksam anzuerkennen, wenn die Ehegatten der sunnitischen Glaubensrichtung angehören und die Ehe bereits vollzogen ist.

Die Unterschreitung des Ehemündigkeitsalters des § 1303 BGB bei einer Eheschließung im Ausland führt selbst bei Unterstellung eines Verstoßes gegen den ordre public (Art. 6 EGBGB) nicht zur Nichtigkeit der Ehe, wenn nach dem für die Eheschließung gem. Art. 11, 13 EGBGB anzuwendenden ausländischen Recht die Ehe bei Unterschreitung des dort geregelten Ehemündigkeitsalters nicht unwirksam, sondern nur anfechtbar oder aufhebbar wäre.

4 Gedanken zu “Kinderehe nach Islam-Recht in Deutschland erlaubt

  1. Wie soll ich das kommentieren ohne in den Knast zu kommen ? Es sind Kinderficker, entschuldigung […]. Widerliches Pack !

    • Stimme vol zu.
      Was haben wir nur für ein ( Gabriel Aussage gegen uns Deutsche) bei unseren Gesetz überwachern. Richtern und Staatsanwälten.

    • Ich stimme Bernd S voll zu. Extrawürste für Mohammedaner dürfen in Deutschem Recht keinen Platz erhalten. Kinderehen, Vielweiberei und Zwangsheiraten sind erbarmungslos hart zu bestrafen. Diese Strafen sind für die gesamte Familiensippe auszusprechen und nicht nur für die direkt Beteiligten, weil die Familien mit der Weitergabe ihrer mohammedanischen Kultur an den Nachwuchs derartige Praktiken erst ermöglichen. Die zu verhängenden Strafen sollten Entzug der Deutschen Staatsbürgerschaft und Abschiebung in die Ursprungsländer nach Verbüßung einer saftigen Gefängnisstrafe beinhalten. Bemerkenswert auch die Aussage von Herrn Schäuble, daß Einwanderung die „Degenerierung“ , d. h. Inzucht, der Deutschen Bevölkerung verhindere während offensichtlich die bei Mohammedanern übliche Ehe zwischen Kusins und Kusinen keine Inzucht bedeutet.

      • Die sich nicht an das Deutsche Recht halten gar nicht erst Reinlassen oder Sofort in den nächten Flieger retour ins Heimatland .Die Deutsche Behörde die das erlaubt sofort Massregeln und Urteile aufheben

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.