Bayern gegen CETA: 50.000 an einem Tag!

CETA + TTIP

CETA + TTIP

Am letzten Mittwoch ist das bayrische Volksbegehrens gegen CETA gestartet.

Menschen von über 40 Organisationen kamen vom Marienhof auf den Marienplatz in München und schritten über einen roten Teppich. Dann unterschrieben sie das Volksbegehren gegen CETA! Dazu spielte eine Blaskapelle fetzige Musik, so eine Mischung aus SKA und Balkan.

Die Menschen tanzten sogar. Und so ging es weiter! Am Samstag war unser erster bayernweiter Aktionstag. An über 500 Orten, wahrscheinlich 600, sammelten Menschen Unterschriften für das Volksbegehren. Im ersten Schritt, für die Zulassung des Volksbegehrens, müssen wir 25.000 Unterschriften sammeln. Es wurden so viele Listen bestellt, dass wir 10.000 Listen nachdrucken mussten.

Susanne Socher, Vertrauensfrau des Volksbegehrens gegen CETA:
„Ich bin seit über 15 Jahren aktiv für Mehr Demokratie, ich kenne die Kraft der direkten Demokratie. Aber das ist sagenhaft. An einem Wochenende wurden über 50.000 Unterschriften gesammelt! Wir kommen mit dem Zählen gar nicht mehr hinterher! Nun werden wir ein Volksbegehren beantragen und dann kommt der Volksentscheid. Mit dem Volksentscheid wollen wir das Stimmverhalten der bayerischen Landesregierung im Bundesrat festlegen.

CETA ist ein gemischtes Abkommen. Deswegen müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen. Selbst wenn die vorläufige Anwendung des CETA-Vertrages beschlossen würde, was wir mit aller Kraft verhindern wollen, können wir CETA noch stoppen. In Bayern können wir direktdemokratisch über CETA entscheiden. Das wünsche ich mir auch für die Bundesebene.

Ich bin froh und dankbar, für diese Ziele bei Mehr Demokratie zu arbeiten, denn CETA und TTIP gefährden die parlamentarische Demokratie. In Zukunft würden die Entscheidungsspielräume für Gemeinden, Länder und Bund eingeengt werden.“

Lesen Sie hier 7 Gründe, warum CETA & TTIP unsere Demokratie gefährden.