Türkei als sicherer Herkunftsstaat

Asyl1Die Entscheidung, ob die Türkei EU-weit als sicherer Herkunftsstaat eingestuft wird, steht noch aus.

Wie die Bundesregierung schreibt, habe die Europäische Kommission im September 2015 einen Vorschlag über eine gemeinsame EU-Liste sicherer Herkunftsstaaten vorgelegt, die neben den Westbalkan-Staaten auch die Türkei enthalten habe. „Eine Entscheidung über die Liste der EU-weit als sichere Herkunftsstaaten eingestuften Staaten im Rat der Europäischen Union steht zurzeit nicht an.“ Eine Befassung solle erst nach Vorlage eines Gutachtens des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) erfolgen, heißt es weiter. In Abhängigkeit von der Entwicklung in der Türkei werde die Bundesregierung „in enger Abstimmung mit den europäischen Partnern und den EU-Institutionen über ihre weitere Haltung zur Einbeziehung der Türkei in eine künftige gemeinsame EU-Liste sicherer Herkunftsstaaten entscheiden“.

2,15 Millionen Visa im Jahre 2015 erteilt
Deutschland hat im Jahr 2015 rund 2,15 Millionen Visa erteilt. Wie die Bundesregierung schreibt, entfiel dabei der größte Anteil auf China mit 394.259, Russland mit 313.854 sowie die Türkei mit 171.550 bearbeiteten Anträgen. Die Ablehnungsquote lag den Angaben zufolge bei Anträgen aus Russland bei 2,72 Prozent, im Falle Chinas bei 3,5 Prozent und bei Anträgen aus der Türkei bei 4,79 Prozent. Der überwiegende Teil der durch die deutschen Auslandsvertretungen erteilten Visa hatte 2015 laut Antwort eine Gültigkeitsdauer von unter einem Jahr, insgesamt seien 529.576 Visa mit ein- oder mehrjähriger Gültigkeitsdauer ausgestellt worden. Die Gebühreneinnahmen im Visumverfahren beziffert die Bundesregierung für das Jahr 2015 auf rund 106,2 Millionen Euro.

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