Trendwende erreicht?

Asyl1„Zahl Asylsuchender erheblich gesunken“

In den ersten neun Monaten 2016 sind gut 213.000 Asylsuchende in Deutschland neu eingereist. Erheblich weniger als 2015. Das berichteten Bundesinnenminister de Maizière und der Bamf-Chef Weise in Berlin. Die Initiativen der Bundesregierung entfalteten ihre Wirkung, national und international, so de Maiziere.

In Deutschland sind 2016 deutlich weniger Flüchtlinge angekommen als im Vorjahreszeitraum. In den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden rund 213.000 Schutzsuchende registriert.

Zugleich hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) deutlich mehr Asylanträge bearbeitet. Das Bamf hat von Januar bis September 2016 über 462.314 Anträge entschieden: 164,9 Prozent oder 174.545 Entscheidungen mehr als im Vorjahr. „Die Trendwende ist erreicht“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière.
Mehr Anträge, weniger Flüchtlinge

In den ersten neun Monaten 2016 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 657.855 Asylanträge gestellt. Dies bedeutet zwar einen Anstieg um 116,8 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres. Der Anstieg der Asylantragszahlen – trotz deutlich weniger Schutzsuchender im Vergleich zum Vorjahr – hat aber einen einfachen Grund: Das Bamf hat in diesem Jahr vermehrt förmliche Asylanträge von Asylsuchenden angenommen, die bereits vor 2016 eingereist sind. Diese Nachmeldungen sollen nach Auskunft von Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise im Oktober weitestgehend abgearbeitet sein.

Im September 2016 ist nun erstmals auch die Zahl der formellen Asylanträge zurück gegangen: 16 Prozent weniger als im Vormonat. Hauptherkunftsländer der Schutzsuchenden im vergangenen Monat, und auch in den Monaten zuvor, sind Syrien, Afghanistan und Irak.
Lob für das Bundesamt für Migration

Das Bamf habe „Großartiges“ geleistet, sagte der Bundesinnenminister. Steuerung und Ordnung im Bundesamt tragen dazu bei, dass Altanträge erfolgreich abgearbeitet werden konnten. So seien allein im vergangenen Monat September rund 70.000 Entscheidungen getroffen worden – mehr als im gesamten Jahr 2012 und der höchste Monatswert insgesamt. De Maizière lobte Frank-J. Weise und sein Team für die erfolgreiche Arbeit. Dabei hob er insbesondere den Personalzuwachs „von erheblichen Ausmaß“ beim Bamf hervor.

Die Initiativen der Bundesregierung entfalteten ihre Wirkung, national und international. Aber „Sicherheit hat nach wie Vorrang“, betonte der Minister mit Blick auf die aktuellen Festnahmen in Chemnitz und Leipzig. Er verwies in diesem Zusammenhang auf das Datenaustauschverbesserungsgesetz. Dies ermögliche auch den Sicherheitsdiensten einen frühzeitigen automatisierten Datenaustausch. Bis zum Ende des Jahres sollen zudem alle technischen Voraussetzungen für einen automatisierten Sicherheitsabgleich geschaffen sein.

Zum tatkräftige Eingreifen der syrischen Männer in Leipzig, die einen Terrorverdächtigen festgehalten und dann der Polizei übergeben hatten, erklärte de Maizière: „Wenn Menschen, die zu uns geflüchtet sind, den Sicherheitsbehörden helfen, verdient das Lob und Anerkennung“.

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