Anti-Terror-Einsätze in fünf Bundesländern Derzeit laufen in mehreren Bundesländern Polizeieinsätze. Beamte in Thüringen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Bayern durchsuchen zeitgleich 13 Wohnungen.

bl-terrorDurchsuchungen wegen des Verdachtes der Terrorismusfinanzierung: Maismehl gefunden

Beamtinnen und Beamte des LKA Thüringen durchsuchen heute zeitgleich insgesamt 12 Wohnungen sowie eine Gemeinschaftsunterkunft in Thüringen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Bayern. Dabei unterstützen sie Spezialkräfte des LKA Thüringen und anderer Bundesländer sowie Beamtinnen und Beamte der Bereitschaftspolizei und verschiedener Landespolizeiinspektionen.

Die Staatsanwaltschaft Gera beauftragte das Landeskriminalamt Thüringen in der zweiten Jahreshälfte 2015 mit Ermittlungen gegen einen 28-jährigen russischen Staatsbürger mit tschetschenischer Volkszugehörigkeit. Anlass der Ermittlungen war der Verdacht der Vorbereitung einer schweren staats-gefährdenden Gewalttat i. S. § 89a StGB. Der Beschuldigte soll beabsichtigt haben, sich dem bewaffneten Kampf in Syrien auf Seiten des IS (Islamischen Staates) anzuschließen.

Im Fortgang der Ermittlungen ergab sich sowohl gegen diesen Beschuldigten und weitere zehn Männer und drei Frauen russischer Staatsangehörigkeit mit tschetschenischer Volkszugehörigkeit zwischen 21 und 31 Jahren aus Thüringen, Hamburg und Dortmund der Verdacht der Terrorismusfinanzierung nach § 89 c des Strafgesetzbuches. Bei allen Beschuldigten handelt es sich um Asylsuchende, deren Aufenthaltsstatus in Deutschland bisher nicht abschließend geklärt ist. Eine konkrete Anschlagsgefahr ergab sich aus den Ermittlungen bislang nicht.

Im Ergebnis der heutigen Durchsuchungen stellten die Beamtinnen und Beamten umfangreiches Beweismaterial, wie Laptops, Telekommunikationstechnik, diverse Speichermedien und Bankunterlagen sicher, die nun ausgewertet werden. Personen wurden nicht festgenommen.

Nach dem gegenwärtigen Stand der Ermittlungen ergeben sich keinerlei Anhaltspunkte für Verbindungen zu Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Islamistischem Terrorismus der jüngsten Vergangenheit.

Die Untersuchungen ergaben, dass es sich bei dem sichergestellten Pulver nicht um eine gefährliche Substanz, sondern um Maismehl handelt. Die polizeilichen Maßnahmen wurden heute um 18:00 Uhr abgeschlossen. Es waren insgesamt ca. 400 Beamtinnen und Beamte im Einsatz.

An der Einschätzung der Sicherheitslage hat sich durch den heutigen Einsatz nichts geändert. Es besteht nach wie vor eine abstakte hohe Anschlagsgefahr. Der Präsident des LKA Thüringen, Frank-Michael Schwarz, sagte: „Es geht darum festzustellen, in wie weit Gelder für terroristische Aktivitäten gesammelt wurden und wie die Finanzströme verliefen. Der erfolgreiche Verlauf dieses Einsatzes beruht auf der intensiven Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehörden und den Nachrichtendiensten.“

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