Steinmeier soll Bundespräsident werden

steinmeier2Auch die CDU unterstützt jetzt die Kandidatur von Frank-Walter Steinmeier

Die SPD hat sich durchgesetzt: Jetzt will auch die CDU Frank-Walter Steinmeier als neuen Bundespräsidenten.
Wie gestern angekündigt, wurde dies am heutigen Montag per Telefonschaltung des CDU-Präsidiums beschlossen.
Die CDU hatte sich im Vorfeld entsetzlich schwer getan und keinen geeigneten Kandidaten aus ihren Reihen gefunden, der auch mindestens eine zweite Partei überzeugen konnte.
In ihrer Notlage diskutierten sie sogar die Unterstützung für den grünen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, der dem Amt keinesfalls ablehnend gegenüberstand.
Dem Vernehmen nach will auch die CSU den SPD-Politiker mit auf den Schield heben.
Noch am Sonntag hatten die Parteivorsitzenden Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel über einen gemeinsamen Nachfolger für Joachim Gauck debattiert.
Allerdings mußte die CDU erst noch ihr Präsidium, dazu befragen.
Offensichtlich hatte die CSU Bedenken gegen Kretschmann.
Während Merkel in Richtung Schwarz-Grün tendiert hatte, wurde dies von der CSU wohl nicht mitgetragen, wie aus Äußerungen von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer zu schließen ist.
Dieser wertete Kretschmann als schwarz-grünen Kompromisskandidaten damit ab, daß er auf deren Parteitag verwies, der alle „grünen Flirts beendet“ habe.
Das Dilemma der CDU könnte mit der Unterstützung Steinmeiers nun noch größer werden.
Nachdem sich insbesondere Angela Merkel zum Ergebnis der US-Präsidentenwahl international selbst erheblich derart unvorteilhaft für das Verhältnis zur USA echauffiert hat, ist eine Nominierung Steinmeiers geradezu Gift.
Steinmeier verweigerte als Außenminister dem Wahlsieger Trump nicht nur die Gratulation, sondern nannte ihn sogar einen Haßprediger.
Ein derartiger diplomatischer Fauxpas wird mit Sicherheit nicht ohne Folgen bleiben, seine Nominierung als erster Repräsentant des Staates wäre gegen+über dem wichtigsten Verbündeten ein Affront.

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2 Gedanken zu “Steinmeier soll Bundespräsident werden

  1. Nachstehendes Schreiben ging so an Merkel, Steinmeier & Co. und alle Fraktionen der etablierten Parteien:

    Frank-Walter Steinmeier – nächster Bundespräsident?

    Ausgerechnet dieses Musterexemplar, diese Koryphäe der diplomatischen Unfähigkeit – der, der den designierten Präsidenten der Vereinigten Staaten Trump als einen “Hassprediger” diskriminierte und begeiferte, ist für das Bundespräsidentenamt vorgesehen?

    Unfassbar. Werden wir von Idioten regiert?

    Eindrucksvoller kann die Regierung unserer BananenRepublikDeutschland ihr monströses, politisches Versagen wirklich nicht mehr nicht demonstrieren.

    Die Welt ist ein Irrenhaus – aber im Reichstag, in Berlin, sitzt die Zentrale.

    Ulrich Dittmann / 14.11.2016

    Sie werden es nicht glauben, aber es gibt Staaten, die von den Klügsten regiert werden; das ist bei Pavianen der Fall (Dr. Konrad Lorenz)

  2. Von was will Steinmeier Präsident werden? Von einem völkerrechtlich anerkannten Staat bestimmt nicht. Die BRD ist lediglich eine Nichtregierungsorganisation über eine Firma Bundesrepublik Deutschland GmbH auf einem von den Besatzungsmächten geraubten, bez,“ beschlagnahmten“ Teilgebiet des Deutschen Reiches!

    Bereits bei Gründung der „BRD“, das heißt bei der Erarbeitung des „Grundgesetzes“ wurde berücksichtigt, daß die sogenannte „BRD“ kein Staat sein kann. Es wurde lediglich eine Verwaltung mit Firmencharakter geschaffen.
    Dies zeigt sich im Artikel 133 des „Grundgesetzes“, in dem es heißt:
    Zitat:
    Artikel 133 Grundgesetz:
    „Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.“
    Dies bedeutet, daß die „BRD“ von den drei westlichen Besatzungsmächten lediglich wirtschaftliche Verwaltungsbefugnisse und keine hoheitlichen Befugnisse zugestanden bekommen hat.
    Dies bedeutet aber auch, daß die „BRD“ nicht in die Rechte und Pflichten des Staates Deutschen Reiches eintreten konnte.
    Die sogenannte „Bundesrepublik Deutschland“ ist somit kein Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches. Dies ist insofern sehr bedeutsam, da ein legitimer Staat auf deutschem Boden immer auch Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches wäre.
    Im Weiteren hatte man auch in der Abfassung der übrigen Artikel des „Grundgesetzes“ den Firmencharakter dieser reinen Wirtschaftsverwaltung berücksichtigt:
    Des Weiteren ist festzustellen, daß die „BRD“-Machthaber, das heißt die „BRD“-Politiker, die vorgeben, die Interessen des deutschen Volkes zu vertreten, in der Realität jedoch die Erfüllungsgehilfen der Besatzungsmächte sind, im Jahre 1990 eine „Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH“ gegründet haben.
    Hierzu wurde eine insolvente, frühere DDR-Firma umfirmiert und in Frankfurt am Main angemeldet.
    Auf der Webseite dieser Gesellschaft findet sich die Behauptung, daß dieses „Unternehmen“ im Jahr 2000 gegründet wurde. Auf dem Handelsregisterauszug findet sich jedoch das ausgewiesene Gründungsdatum mit 29.08.1990 !!
    Warum versucht man, die Öffentlichkeit über das tatsächliche Gründungsdatum bewußt zu täuschen? Was war denn noch einmal im Sommer des Jahres 1990? Richtig: Die angebliche „Wiedervereinigung“, in Wirklichkeit die endgültige Umwandlung der „Bundesrepublik Deutschland“ von einem halbstaatlichen Gebilde ohne jede Souveränität in eine Firma der Besatzungsmächte.
    In Anbetracht der Milliardenbeträge, die von dieser Firma umgesetzt werden (die Medien berichten von Neukreditaufnahmen von bis zu 17 Mrd. Euro täglich) – bei lächerlich kleiner Haftungsdecke – wurden bereits mehrfach Konkursanträge gegen diese Firma gestellt. Einen solchen hätte jede andere Firma nicht überlebt, aber bei dieser Firma scheint das normale Recht nicht zu greifen. Also, schauen wir uns an, wie das zuständige Amtsgericht einem Konkursantrag begegnet ist:Offensichtlich ist, daß die normalen Regeln für die „BRD“-GmbH nicht gelten.

    Amtsgericht Darmstadt 02.03.2005 Insolvenzgericht Geschäfts-Nr.: 9 IN 248/05

    Beschluß:

    Der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens wird als unzulässig zurückgewiesen. Gründe: Gemäß § 12 Abs. 1, Ziffer 1 InsO ist die Durchführung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Bundes unzulässig.

    Interessant ist dabei, daß das Gericht als beklagte Partei eine „Bundesrepublik Deutschland GmbH“ ausweist. Von Seiten des Gerichtes wurde die „Finanzagentur“ (bewußt?) unterschlagen (was bei genauerem Überlegen durchaus Sinn macht). Mit diesem Beschluß hat das „Gericht“ jedenfalls bestätigt, daß die beklagte GmbH im Besitz des gesamten Vermögens (besser gesagt: der gesamten Schulden) des „Bundes“ ist ! Damit sind die gesamten „BRD“- Schulden im Besitz einer privaten Körperschaft, welche lediglich mit schlappen 25.500,- Euro haftet !

    Hierzu ist noch interessant zu wissen, daß die frühere DDR-Firma, die man zu diesem Zweck für eine Ostmark aufgekauft hat, bereits zum Zeitpunkt des Kaufes insolvent gewesen ist. Somit ist die Firma „BRD“-GmbH bereits insolvent gegründet worden. Da diese Firma bereits nachweislich insolvent ist, müssen weitere Insolvenzanträge nicht einmal mehr angenommen und erst recht nicht bearbeitet werden !!
    Darüber hinaus wurden sämtliche Organe der früheren „BRD“ inzwischen in Unterfirmen umgewandelt:
    Es haben sämtliche Unterfirmen der „BRD“ Ust.-Ident.-Nummern, was es nur für Firmen gibt, jedoch nicht für Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechtes.
    Man kann sehr leicht die Ust.-Ident.-Nummern der Unterfirmen „BUNDESTAG“, „BUNDESRAT“, „BUNDESPRÄSIDIALAMT“, „BUNDESPOLIZEI“ etc. etc. auf den jeweiligen Internetauftritten finden.
    Darüber hinaus werden im jeweiligen Impressum von „BRD“-Unterfirmen nicht etwa Amtsvorsteher benannt sondern „Geschäftsführer“.
    Aufgrund der Tatsache daß die „BRD“ lediglich eine Firma und kein Staat ist, werden auch „Personalausweise“ von Stellen der „BRD“ ausgegeben.
    Vor der Gründung der „BRD“ gab es Personenausweise.
    Warum steht auf Ihrem Ausweis wohl „Bundespersonalausweis“? Machen Sie sich bewußt, daß Sie Personal der Firma „Bundesrepublik Deutschland GmbH“ sind!
    Zusammenfassung:
    Zusammenfassend ist festzustellen, daß die sogenannte „Bundesrepublik Deutschland“ eine Personengesellschaft, genauer gesagt eine Firma mit der Struktur einer GmbH ist.
    Man kann deshalb völlig zurecht von einer „BRD“-GmbH sprechen.
    http://www.toni-all.com/deutschland_gmbh/5_der_firmencharakter_der_brd.html
    Wenn man jetzt alles zusammenfasst, dann wählen Gauner ihren Obergauner

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