Mehr als 5.000 Türken stellten Asylantrag

tuerkei Vom 1. Januar bis zum 30. November 2016 haben 5.166 türkische Staatsangehörige in Deutschland einen formellen Asylantrag gestellt.

Der Anteil von Kurden lag bei 76,4 Prozent, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage hervorgeht.

Auslieferungen an Türkei gestoppt
Die Türkei hat in den Jahren 2009 bis 2016 nach vorläufigen Angaben in 358 Fällen Auslieferungsersuchen an Deutschland gestellt. In 158 Fällen wurden die Anträge zur Auslieferung von Straftätern bewilligt, wie die Bundesregierung amitteilt.
Anlass für das Auslieferungsersuchen war in zahlreichen Fällen die mutmaßliche Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Daneben wurden auch zahlreiche andere Delikte geltend gemacht.
Seit dem Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 sind den Angaben zufolge keine Ersuche mehr bewilligt worden, mit denen um Auslieferung zur Strafverfolgung in der Türkei gebeten wurde. Die Bundesregierung berücksichtige in jedem Einzelfall die rechtsstaatliche Situation sowie die Haftbedingungen in dem jeweiligen Land.

Türkischer Geheimdienst verstärkt aktiv
Mit dem Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 hat der türkische Nachrichtendienst MIT nach Erkenntnissen der Bundesregierung seine Aufklärungsarbeit in Deutschland ausgeweitet und intensiviert. Dafür gebe es Anhaltspunkte, heißt es von der Regierung dazu.
Entsprechende Aktivitäten sonstiger türkischer Nachrichtendienste in Deutschland seien bislang nicht bekannt. Konkrete und belegbare Anhaltspunkte für eine Unterwanderung der „türkischen Diaspora“ und deren Institutionen in Deutschland gebe es nicht, heißt es in der Antwort weiter.

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