Le-Pen-Fraktion tagt in Koblenz

lepenmarineDie EU-Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit “ (ENF) wird am 21. Januar in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle eine Tagung durchführen.

Der Koblenzer Oberbürgermeister Hofmann-Göttig (SPD) hätte die Tagung gerne untersagt, muß aber zähneknirchend eingestehen, daß dafür die rechtliche Grundlage fehlt. Die Halle ist aus öffentlichen Mitteln finanziert worden. Ihre Nutzung steht deshalb allen demokratisch legitimierten politischen Vereinigungen offen.

Hofmann-Göttig giftet: „Auch wenn wir rechtlich gezwungen sind, dieser Gruppe die Halle zu vermieten, so lassen wir an einem keinen Zweifel: Diese Gruppen sind uns herzlich unwillkommen. Wir sind eine weltoffene Stadt, die beträchtliche Erfolge bei der Integration von Zuwanderern aufweisen kann.“

Gegen die geplante Veranstaltung am 21. Januar in Koblenz mit bis zu 1000 Gästen formiert sich der Widerstand: Mehrere Kundgebungen wurden bereits angemeldet, aus denen am Ende eine gemeinsame werden könnte.

Laut SWR will das überparteiliche Bündnis „Koblenz bleibt bunt“ gegen die ENF-Veranstaltung demonstrieren. Das kündigte der Deutsche Gewerkschaftsbund Koblenz im SWR an. Zu dem Bündnis gehören auch SPD, Linke und Grüne sowie die Kirchen. Auch das „Wäller Bündnis für Menschlichkeit und Toleranz“ aus dem Westerwald habe bereits seine Unterstützung zugesagt, heißt es.

Wo genau die Gegendemonstration stattfinden wird, sei noch unklar. Der Vorsitzende der SPD Koblenz, Detlev Pilger, sagte dem Bericht des SWR zufolge, er wünsche sich, dass Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und andere hochkarätige Politiker nach Koblenz kämen, „um mit den Bürgern gegen Rechts zu demonstrieren“.

Verwunderlich wäre dies nicht, linke Intoleranz gegen Andersdenkende ist dafür schon seit Jahren bekannt.

Der ENF-Fraktion gehören 39 von 749 Abgeordneten des Europäischen Parlaments an. Dazu gehören die Vorsitzende des Front National, Marine Le Pen, und Marcus Pretzel von der AfD.

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