Umstrittene Ordnungsmaßnahme gegen Björn Höcke

hoeckebjoern„Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat in seiner heutigen Telefonkonferenz mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit ein Parteiausschlussverfahren gegen den thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke beschlossen.

Die Maßnahme erfolgte nach eingehender juristischer Prüfung und politischer Bewertung der Rede Björn Höckes vom 17. Januar 2017 in Dresden.

In erster Instanz wird das zuständige Landesschiedsgericht des AfD-Landesverbandes Thüringen über den beantragten Parteiausschluss zu befinden haben.

Dessen Entscheidung kann dann vom Bundesschiedsgericht der AfD noch aufgehoben werden. Sie soll mit neun gegen vier Stimmen getroffen worden sein. Zu den Kritikern des Ausschlußverfahrens gehören dem Vernehmen nach Parteisprecher Jörg Meuthen, der brandenburgische Landesvorsitzende Alexander Gauland und der Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg. Offensichtlich sind auch Gauland und Poggenburg Kandidtaen für ein Parteiausschlußverfahren, wie am Rande der Bundesvorstandssitzung verlautet worden sein soll.

Der AfD-Vorsitzender Jörg Meuthen: „Ich vermute, dass es im Sande verläuft – dergestalt, dass das Schiedsgericht in Thüringen oder später vielleicht das Bundesschiedsgericht sich eben nicht anschließen werden“.

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