Bundesaußenminister Gabriel in Israel

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat Israel besucht und ist dort von Staatspräsident Reuven Rivlin empfangen worden.

Ein ursprünglich mit Premierminister Benjamin Netanyahu geplantes Treffen wurde vom Premierminister abgesagt. Netanyahu erklärte dazu in einer Presseerklärung:

„Man stelle sich einmal vor, ausländische Diplomaten würden sich bei Besuchen in den USA oder Großbritannien mit NGOs treffen, die amerikanische oder britische Soldaten als Kriegsverbrecher bezeichnen. Die Staats- und Regierungschefs dieser Länder würden dies sicherlich nicht akzeptieren.

Die Politik von Premierminister Netanyahu ist es nicht, Besucher zu treffen, die auf diplomatischen Reisen nach Israel Gruppen treffen, die Soldaten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte als Kriegsverbrecher verleumden.

Diplomaten können gerne Vertreter der Zivilgesellschaft treffen, doch Premierminister Netanyahu wird sich nicht mit jenen treffen, die Organisationen legitimieren, die nach der Kriminalisierung von israelischen Soldaten rufen.

Unsere Beziehungen zu Deutschland sind sehr wichtig und werden davon nicht berührt.“

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