Lückenlose Aufklärung erforderlich

Verteidigungsministerin von der Leyen hat am Mittwoch Illkirch besucht, wo der unter Verdacht
stehende Oberleutnant Franco A. stationiert war.

Am Donnerstag wird die Ministerin zudem mit 100 Führungskräften der Bundeswehr in Berlin über Konsequenzen der jüngsten Vorfälle beraten.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker sind am Mittwoch
ins französische Illkirch gereist. Dort war der unter Verdacht stehende Oberleutnant Franco A. bei
der Deutsch-Französischen Brigade stationiert.
Franco A. hatte sich als Flüchtling registrieren lassen und plante womöglich eine
rechtsextremistische Straftat. Mittlerweile hat der Generalbundesanwalt die Ermittlungen wegen des
Verdachts einer staatsgefährdenden Gewalttat übernommen.
Wiederholt hat die Ministerin aber auch darauf hingewiesen, dass die große Mehrheit der Soldatinnen
und Soldaten sowie zivilen Bundeswehr-Mitarbeiter einen ausgezeichneten Dienst im In- und Ausland
verrichtet. Dies solle bei all den wichtigen und notwendigen Ermittlungen in diesen Fällen nicht in
den Hintergrund treten.
Am Donnerstag trifft Verteidigungsministerin von der Leyen zudem mit 100 Führungskräften der
Bundeswehr in Berlin zusammen. In den Gesprächen soll es um mögliche Konsequenzen aus den jüngsten
Vorfällen, vor allem im Bereich der Ausbildung, gehen.

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