Staatspräsident Macron zu Antrittsbesuch in Berlin

Die erste Auslandsreise nach seiner Amtseinführung führte Staatspräsident Emmanuel Macron am 15.5. zu seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin.

Europa voranbringen

Bei der Pressekonferenz mit der Bundeskanzlerin im Anschluss an ihren Austausch sprach sich der neue Staatspräsident für eine vertiefte deutsch-französische Zusammenarbeit und für einen gemeinsamen Fahrplan für die Europäische Union und die Eurozone aus.

Dabei gehe es um ein Europa mit weniger Bürokratie und um einen verbesserten Schutz für die Bürger. Das sei nicht gegen den Freihandel gerichtet, sondern bedeute nur, „dass wir uns wehren, wenn sich einige nicht an die internationalen Handelsregeln halten.“ Gegebenenfalls müsse es einfach Reziprozität geben.

Die Eurozone brauche eine entschlossene Investitionspolitik aus sowohl staatlicher als auch privater Quelle, die auch Investitionschancen und mehr Integration für die Zukunft ermögliche, so Emmanuel Macron. In diesem Zusammenhang unterstrich er, dass er nie Eurobonds gefordert habe, da die Vergemeinschaftung vergangener Schulden zu einer Politik der Verantwortungslosigkeit führe.

Auch mögliche Änderungen der europäischen Verträge dürften kein Tabu sein, wenn das Ziel klar sei.

Stärkung des zweisprachigen Unterrichts

Im Rahmen der politischen Neuordnung der französischen Politik habe er beschlossen, dass die zweisprachigen Schulklassen ab September wieder eingeführt werden.

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