Zwei mutmaßliche PKK-Funktionäre festgenommen

Haftbefehle gegen zwei Beschuldigte

Am frühen Morgen des 21. Juni 2018 nahmen
Ermittler des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg und
Spezialeinsatzkräfte des Polizeipräsidiums Einsatz im Auftrag der
Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart im Landkreis Calw und dem
Landkreis Heilbronn zwei mutmaßliche PKK-Funktionäre wegen des
Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen
Vereinigung fest. Die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart hatte zuvor
Haftbefehle gegen die beiden Beschuldigten beim Ermittlungsrichter
des Oberlandesgerichts Stuttgart erwirkt. Am Einsatz, der auch von
den Polizeipräsidien Heilbronn und Karlsruhe unterstützt wurde, waren
rund 40 Kräfte beteiligt.

Den beiden Tatverdächtigen im Alter von 61 und 52 Jahren wird
vorgeworfen, sich als örtliche Gebietsleiter der verbotenen
„Arbeiterpartei Kurdistans“ (Partiya Karkerên Kurdistanê, kurz: PKK)
und ihrer Europaorganisation betätigt zu haben. Bei der Durchsuchung
ihrer Wohnungen wurden zahlreiche elektronische Datenträger,
schriftliche Aufzeichnungen und einschlägiges Propagandamaterial
sichergestellt. Die Beweismittel sind nun auszuwerten. Die
mutmaßlichen PKK-Funktionäre werden heute dem zuständigen Haftrichter
vorgeführt.

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