Großteil der AfD-Landesliste in Sachsen gekürzt

Schiebung?

Vor der Landtagswahl im Herbst hat der Landeswahlausschuss im sächsischen Kamenz einen Großteil der AfD-Landesliste in Sachsen gekürzt. Die AfD könne jetzt nur 18 Listenkandidaten ins Rennen schicken, berichtet der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR). Die Plätze 19 bis 61 seien gestrichen worden.
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Grund für die Entscheidung des Landeswahlausschusses sei, dass die Partei zunächst zwei Listen eingereicht hätte: Einen Teil für die Kandidaten bis zum Listenplatz 18 und einen für die Listenplätze 19 bis 61, berichtet der MDR weiter. Später habe die AfD eine einheitliche Liste nachgereicht. Der Wahlprüfungsausschuss habe klären müssen, ob die Partei auf zwei getrennten Parteitagen Listen aufgestellt hat oder ob der ursprüngliche Parteitag von Anfang Februar im März 2019 lediglich fortgesetzt worden sei.

Bei der Erörterung sei es darum gegangen, ob alle Bewerber Gelegenheit hatten, ihr Programm vorzustellen und an beiden Versammlungen teilzunehmen und sich zu bewerben. Es sei allen Mitgliedern „sonnenklar“ gewesen, dass die vorderen Plätze im März nicht mehr zu wählen waren, sagte die Vertrauensperson der AfD, Joachim Keiler, dem MDR. Der Wahlausschuss habe schließlich entschieden, dass die zweite Versammlung nicht regulär gewesen sei. Mögliche Direktmandate bei der Landtagswahl blieben davon unberührt, berichtet der Mitteldeutsche Rundfunk.

Merkwürdig nur, dass bei der Europawahl die zwei Listen akzeptiert wurden. Die Panik vor der AfD scheint riesengroß zu sein, dass man mit solch billigen Tricks arbeiten muss. (Quelle: dts)

Dazu erklärt der sächsische AfD-Landesvorsitzende, Jörg Urban:

„Das ist ein verabredeter Komplott von Vertretern der im Landtag sitzenden Altparteien, mit einem durchsichtigen, juristisch nicht haltbarem Boykottverfahren den stärksten politischen Mitbewerber zur Landtagswahl Sachsen am 1. September strategisch zu schwächen. Dieser Versuch wird misslingen. Die AfD Sachsen wird gegen diesen unglaublichen Vorgang vor einem ordentlichen Gericht klagen. Sie wird diese Klage gewinnen und sie wird die stärkste politische Kraft im Freistaat Sachsen werden.

Die Wähler durchschauen den perfiden Versuch des Kartells, weiterwursteln zu wollen wie bisher – ohne den dringend nötigen Politikwechsel im Freistaat einzuleiten. Laut Prognosen wird die AfD bereits jetzt die Hälfte aller 61 Wahlkreise gewinnen. Nach diesem Manöver wird zudem die Solidarität für unsere Partei immens zunehmen. Jetzt erst recht“!

Derweil hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen eine Erststimmenkampagne in Sachsen angekündigt. Seine Partei wolle den Verlust an Listenplätzen durch Direktmandate ausgleichen, sagte Meuthen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe). „Als Vorsitzender der AfD ist man einen gewissen Kummer dieser Art gewöhnt“, so Meuthen weiter.

Seine Partei sei aber „noch immer kreativ und findig genug“ gewesen, um „einen guten Ausweg zu finden“. Die AfD werde „ganz gewiss versuchen, so viele Direktmandate zu erlangen, dass wir mit der Auffüllung durch die akzeptierte Liste in voller Stärke in den Landtag einziehen“, so der AfD-Chef weiter.

Auch die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, äußerte Zuversicht, dass es den „tüchtigen Wahlkämpfern vor Ort gelingen“ werde, viele Direktmandate zu erreichen.

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