Ampel in Panik vor dem Herbst?

Ampel in Panik vor den Querdenkern – „heißer Herbst“ befürchtet

Deutsche Sicherheitsbehörden befürchten offenbar radikale Proteste in Deutschland wegen Energiekrise und Inflation.

Auch ob der, für Herbst erneut geplanten Corona-Maßnahmen, wir hatten berichtet, könnte es im „Hinterkopf der Ampel-Regenten“ auch noch ein paar Bedenken hinsichtlich der Akzeptanz der Bevölkerung geben.

Faeser hat für „Demokratiefeinde“ bereits vorgebaut
Die Sicherheitsbehörden in der Bundesrepublik befürchten, dass es im Herbst zu massiven Protesten kommen wird. Da, die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser viel zitierten „extremistischen Kreise“ die Lage ausnutzen und auch Desinformation betreiben könnten, soll sogar die Spionageabwehr eingeschaltet worden sein. Im Zuge einer Umfrage hatte jeder zweite Deutsche im Falle einer Energie-Krise, erklärt zu demonstrieren. Das Innenministerium sei allerdings gut vorbereitet, hieß es.
Deutschlands Sicherheitsbehörden befürchten, dass es aufgrund der massiven Inflation zu Protesten kommen wird, welche von „Extremisten“ genutzt werden, um den sozialen Frieden in der Bundesrepublik zu gefährden.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte gegenüber der Welt am Sonntag, „Demokratiefeinde warten nur darauf, Krisen zu missbrauchen, um Untergangsfantasien, Angst und Verunsicherung zu verbreiten.

„Extremisten“ mit wachsamen Augen und Ohren verfolgt
Die Innenministerin erklärte, dass „extremistische Kreise“ derzeit nach Themen suchen, mit denen sich die Bevölkerung mobilisieren lässt. Ähnliche Erfahrungen habe man bereits in der Corona-Krise gemacht. Im Bundesinnenministerium schließt man nicht aus, dass es zu einer Entwicklung kommt, bei der viele Menschen erreicht werden, ähnlich wie auf dem Höhepunkt der Corona-Krise, als es zu massiven Straßenprotesten kam. Wenn es neben den Teuerungen noch zu einer starken Corona-Welle im Herbst kommen sollte, sei das Potenzial für eine Radikalisierung vorhanden.

Die Nachrichtendienste gehen davon aus, dass Extremisten die von einer hohen Inflation und vielen Unsicherheiten geprägte Lage ausnutzen. Der Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Möller, erklärte, diese würden hoffen, dass die „Energiekrise und Preissteigerungen die Menschen besonders hart treffen, um die Stimmung aufzugreifen und Werbung für ihre staatsfeindlichen Bestrebungen zu machen“.

„Wir verfolgen dieses Treiben mit wachsamen Augen und offenen Ohren“, sagte Möller gegenüber der Welt am Sonntag.

„Ampel fürchtet „heißen Herbst“
Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen stellte fest, dass in der Szene verstärkt tagesaktuelle politische Themen wie Inflation, Energie und Ukrainekrieg geteilt und wieder einmal mit „Verschwörungstheorien“ kombiniert werden.
In entsprechenden Telegram-Kanälen beobachte der Verfassungsschutz vermehrt prorussische Botschaften. Die Spionageabwehr soll bereits Akteure im Visier haben, die Fake-Videos in Umlauf bringen, welche die Stimmung im Ukrainekrieg zugunsten Russlands beeinflussen.
Die Energiekrise ist derzeit eines der heißesten Eisen in der Politik. Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der Union-Bundestagsfraktion, sagte dazu, „wir werden nicht alle finanziellen Lasten, die jetzt auf die Menschen zukommen, mit staatlichen Hilfen ausgleichen können. Mit immer noch mehr Schulden wird nicht nur die Zukunft unserer Kinder versperrt, sondern werden auch neue Ursachen für noch mehr Inflation geschaffen.“
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärte, „die Menschen erkennen inzwischen die Herausforderungen, die sich aus den verschiedenen Krisen ergeben. Für einen großen Teil der Bevölkerung werden die finanziellen Belastungen spürbar zunehmen.“
Dies führe zu mehr Nervosität, übrigens auch bei manchen politischen Entscheidern, so Mützenich.

An zu nehmen ist vielmehr, so meinen wir, dass in den Reihen der sogenannten „Extremisten“ wohl nicht lange nach Themen gesucht werden muss, die liefert die Ampel täglich zu Hauf.

Hallo Frau Faeser: Linke kündigt „heißen Herbst des Protestes“ an
Das passt der linksradikalen Frau Faeser bestimmt nicht in den Kram, wo sie doch ihre Untergebenen beauftragt hat, Alarm gegen Rechts zu machen (jeder, der die Bundesregierung kritisiert, oder sich über Preise beschwert ist ein Nazi): Linken-Chef Martin Schirdewan hat der Ampel-Regierung mit massivem Widerstand gegen eine Vorzugsbehandlung von Unternehmen vor privaten Verbrauchern bei der Versorgung mit Strom und Gas im Herbst und Winter gedroht. „Die Bundesregierung darf sich darauf einstellen, dass wir ihrer Politik der sozialen Kälte einen heißen Herbst des Protestes entgegenstellen werden“, sagte er der „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“ (Montagsausgaben). Zugleich warnte er Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor Überlegungen, die bisherige Reihenfolge bei der Versorgung mit Energie aufzuweichen.

„Habeck sollte außerdem aufpassen, was er sagt: Wenn er den Energievorrang für Privathaushalte vor der Industrie bricht, verstößt er gegen EU-Recht.“ Die Linke will Menschen vor Energiearmut schützen und nach den Worten von Schirdewan für jeden armutsgefährdeten Haushalt ein Energiegeld von 125 Euro monatlich einführen – plus 50 Euro für jede weitere Person in diesem Haushalt. Außerdem fordere seine Partei ein gesetzliches Verbot von Gas- und Stromsperren, wenn Menschen ihre Gas- und Stromrechnungen nicht mehr bezahlen können.

Schirdewan sagte weiter, die Bundesregierung müsse „sich endlich an eine Übergewinnsteuer für Unternehmen trauen, die in dieser Krise horrende Gewinne einstreichen, während Verbraucher Angst vor dem nächsten Winter haben“.

Zwar predigen diese Linken wieder ihren marxistischen Nonsens, aber ein Zweckbündnis für die Straße mit den Patrioten wäre in diesem Fall doch erstrebenswert. Dafür dann noch mal ein herzliches Dankeschön, Frau Faeser. (Mit Material von dts)

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