Von der Leyen vollendet in Brüssel die Zerstörung der deutschen Wirtschaft
Die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen will die EU-Mitgliedsstaaten per Gesetz zum Stromsparen verpflichten. Zu Spitzenzeiten sollen die Staaten ihren Verbrauch um einen bestimmten Prozentsatz senken. Heute will von der Leyen ihren Plan vorstellen. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland im Bundestag, Tino Chrupalla:
„Die Kommissionspräsidentin ist die beste Verbündete der Grünen im Wirtschaftskrieg gegen die Bürger. Was Wirtschaftsminister Habeck in Berlin beginnt, vollendet sie in Brüssel: die Zerstörung des Mittelstands und damit der deutschen Wirtschaft. Dank von der Leyens hohem Amt ist die Union nicht in der Opposition, sondern steht noch über der Regierung. Der deutsche Wohlstand wird so von einer schwarz-grünen Kriegskoalition verbrannt, die die Kollateralschäden der Russland-Sanktionen zur Transformation von Staat und Gesellschaft nutzt. Als einzige Opposition verteidigt die AfD-Fraktion im Bundestag den Wohlstand der Bürger. Anstatt die Bürger zum Verzicht zu zwingen, müssen wir den Wirtschaftskrieg beenden.“
Energie und Nahrungsmittel immer teurer – Bundesregierung weiter mit Volldampf Richtung Abgrund unterwegs
Nach Angaben des statistischen Bundesamtes stieg die Inflation im August auf 7,9 Prozent. Energie kostete 35,6 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Haushaltsenergie verteuerte sich mit 46,4 Prozent besonders stark. Auch die Preise für Nahrungsmittel stiegen mit 16,6 Prozent überdurchschnittlich und zogen bereits den sechsten Monat in Folge an.
Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer:
„Die immer weiter steigende Inflation zieht nicht nur das Vertrauen der Konsumenten, sondern jetzt auch die gesamte Wirtschaft nach unten. Der Kaufkraftverlust ist so hoch wie nie zuvor seit dem Beginn der heutigen volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen im Jahre 1970.
Die Reaktionen der Ampel auf dieses toxische Gemisch von Inflation und Rezession sind zögerlich und wirkungslos. 300 Euro Einmalzahlung können Energiemehrkosten von bis zu 4.000 Euro für einen Musterhaushalt einfach nicht abfedern. Das versteht jeder Grundschüler, nicht aber die Bundesregierung.
Unbeirrt von der Realität lenkt man den Zug weiter mit Volldampf in Richtung Abgrund, obwohl überall Warnsignale aufleuchten. Die werden von der Ampel-Koalition aber nicht ernst genommen, da sie mit Ideologie und Parteiprogramm nicht zusammenpassen. Lieber lässt man die eigene Bevölkerung verarmen, frieren und im Dunkeln sitzen, als sich von längst überkommenen Parolen der Vergangenheit zu lösen.
Die Inflation muss endlich vorurteilslos an der Wurzel bekämpft werden: Ende der Russland-Sanktionen und Inbetriebnahme von Nord Stream 2, Weiterbetrieb der deutschen Kernkraftwerke, spürbare Steuer- und Abgabensenkung und ein Ende der Gelddruckerei durch die EZB.“
Eckpunktepapier der AfD-Bundestagsfraktion zur Bekämpfung der sozialen Folgen der Inflation: https://afdbundestag.de/inflation-diese-sofortmassnahmen-muessen-jetzt-umgesetzt-werden/
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