Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Nachfolger der Fehlbesetzung mit Christine Lambrecht

Bundeskanzler Olaf Scholz wird Boris Pistorius (62 Jahre) als neuen Verteidigungsminister ins Bundeskabinett berufen. Am Donnerstag wird der langjährige niedersächsische Innenminister seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten.
„Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben. Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag in Berlin.
Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht hatte sich der Bundeskanzler mit der Partei- und Fraktionsführung der SPD eng beraten und sich für Pistorius als neuen Verteidigungsminister entschieden. Pistorius war vor seiner Berufung zum Landesinnenminister 2013 fast sieben Jahre lang Oberbürgermeister von Osnabrück.

Rüdiger Lucassen [Bild]: Scholz setzt Parteilogik über das Wohl Deutschlands
Boris Pistorius soll laut Medienberichten neuer Bundesverteidigungsminister werden. Die Entscheidung des Bundeskanzlers für den bisherigen niedersächsischen Innenminister soll im Laufe des Tages bekannt gegeben werden. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen:
„Was die Bundeswehr für ihren Wiederaufbau bräuchte, ist ein echter Fachmann außerhalb verkrusteter Parteistrukturen, der sich ganz auf seine Aufgabe konzentriert. Stattdessen bekommt sie einen weiteren Parteisoldaten ohne Fachkompetenz und Affinität zu unseren Streitkräften. Bundeskanzler Scholz setzt mit dieser Entscheidung erneut die Parteilogik über das Wohl unseres Landes.
Nun gilt: Unsere Soldaten brauchen keine weiteren Analysen, Bestandsaufnahmen oder Gedanken über die Zukunft der Bundeswehr. Der neue Verteidigungsminister muss vom ersten Tag an dem militärischen Rat der Profis in der Bundeswehr folgen und seine ganze Konzentration der Wiederherstellung einsatzbereiter Streitkräfte widmen.“

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