Und täglich grüßt das Murmeltier…

Kahanes „Demokratie“ in Gefahr – Plumpe, ideologisch geprägte Gedankengänge

Von Martin E. Renner*)

Pünktlich zu den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Ende Oktober auch Thüringen, erschien diese Woche eine „Handreichung“ der Amadeu Antonio-Stiftung (siehe: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/publikationen/demokratie-in-gefahr/) . Sie wissen schon, das ist diese mit erheblichen Steuergeldern finanzierte augenscheinlich linksradikale Stiftung unter Leitung von Anetta Kahane – in einschlägigen Kreisen ehedem auch unter dem Aliasname „IM Viktoria“ bekannt.

Der Titel „Demokratie in Gefahr. Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD“ lässt ahnen, was folgen wird. Vermutlich unfreiwillig entspricht er zugleich dem wesentlichen Merkmal des gesamten Inhaltes: Nach den ersten drei Wörtern können Sie aufhören zu lesen. Denn danach folgt nur noch Nonsens, den letztlich nur derjenige nachvollziehen kann, wer sich in linkem, linksradikalem oder gar linksextremem Denken zuhause fühlt.

Vielzahl an plumpen, ideologisch geprägten Gedankengängen
Ursprünglich hatte ich vor, den Inhalt hier ausführlich zu besprechen. Davon muss ich angesichts der Vielzahl an plumpen, ideologisch geprägten und intellektuell nahezu verwahrlosten (Falsch-)Behauptungen und Gedankengängen abrücken. Nicht nur aus Rücksicht gegenüber Ihrer Lesezeit, sondern vor allem aus Sorge um Ihre politisch-seelische Gesundheit.

Hier eine exemplarische Stilblüte vorab, gewissermaßen als Einstieg in linksradikale „Logik“: „…Menschen, deren Lebensentwürfe von der Norm abweichen, werden [von der AfD] höchstens als Randphänomen wahrgenommen…“

Soso. Da möchte ich fast beipflichten: Ein Land, das vollständig von Wasser umgeben ist, wird von der AfD höchstens als Insel wahrgenommen.

Demokratie in Gefahr durch Gesinnungs- und Moralwächter
Spaß beiseite, das Thema ist trotz dieser unfreiwilligen Komik seitens der Autoren viel zu ernst. Wie gesagt, die ersten drei Wörter stimmen ja: Demokratie in Gefahr. In der Tat ist unsere Demokratie in Gefahr. Allerdings geht die Bedrohung beileibe nicht von der AfD aus, sondern unter anderem von Gesinnungs- und Moralwächtern à la Anetta Kahane.

Dazu verkürzt zitiert folgendes Beispiel, das in besagter „Handreichung“ exakt so geschildert wird:

Die AfD erhält in einer deutschen Stadt den Vorsitz des Jugendhilfeausschusses. Aufgrund ihres eigenen Anspruches „können und wollen“ viele Akteure der Jugendbildungsarbeit nicht mit der AfD zusammenarbeiten. Die Zusammenarbeit mit anderen Ausschüssen sowie verschiedener Träger geht deutlich zurück – relevante Themen sind infolgedessen öffentlich weniger sichtbar. Besagter Ausschuss wird bei entscheidungstragenden Ereignissen immer weniger involviert.

„Normalisierung im Umgang mit AfD würde diese legitimieren“

Soweit die dargestellte „Problemstellung“ aus Sicht der Autoren, der sie dann folgende Conclusio hinzufügen (ich zitiere wörtlich): „Eine stärkere Zusammenarbeit mit dem Jugendhilfeausschuss unter dem AfD-Vorsitz zu fordern, um gegen sein schleichendes Verschwinden aus jugend(-hilfe)relevanten Kontexten vorzugehen, kann jedoch keine Lösung sein.“

Wer jetzt nachdenklich wird und sich (zurecht!!!) fragt, ob das noch mit demokratischen Grundwerten zu vereinbaren ist – der wird im nächsten Satz belehrt: „Eine derartige Normalisierung im Umgang mit der AfD würde diese legitimieren…..“

Und etwas später: „Eine nachhaltige Lösung kann nur die klare Abgrenzung vom bildungspolitischen ‚Programm‘ der AfD im Schulterschluss über Parteigrenzen hinweg sein.“

Um es einmal im Duktus der hier zitierten Autoren zu sagen:

In dieser „Handreichung gegen die AfD“ sind brandgefährliche „Demokratie-Leugner“ am Werk.

Die notwendige Legitimation kann nicht von anderen Parteien oder gar durch deren Zusammenarbeit erbracht werden. Die Legitimation der AfD wurde bereits vom Wähler erteilt. Von ebenjenem Wähler, der alleiniger Träger der auch vom Bundesverfassungsgericht maximal geschätzten Volkssouveränität ist.

Unterirdisch und verborgen
Wie wir soeben gelernt haben, ficht offenbar all das eine Frau Kahane nicht weiter an. Sie lebt wohl mindestens gedanklich noch immer in der gleichen undemokratischen „Stasi-Welt“, in der sie als „IM Viktoria“ gearbeitet, äh, diffamiert und denunziert hat: Und täglich grüßt das Murmeltier.

Murmeltiere sind übrigens dafür bekannt, sehr ausgedehnte und komplexe unterirdische Gangsysteme zu bauen, in denen einzelne Gänge mehrere dutzend Meter lang sein können. Aber sie haben noch mehr mit der Amadeu Antonio-Stiftung und ihrem selbstreferentiellen Netzwerk an Vereinen, Stiftungen, Institutionen und NGO´s aller Art gemeinsam: Sie sind unterirdisch, und verborgen – und höhlen so den demokratischen Boden aus, auf dem wir alle stehen. Wir sollten nicht abwarten, bis wir demokratietreuen Bürger einbrechen, weil der Grund und Boden unserer Demokratie von nachgewiesenen „Demokratieverächtern“, wie es viele ehemalige „DDR-Schranzen“ nun einmal sind, endgültig und unreparierbar unterhöhlt sein wird.
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*) Martin E. Renner MdB ist Betriebswirt und Freier Autor (regelmäßig bei PI). 2013 war er einer der 15 Gründungsinitiatoren sowie Mitglied im Gründungsvorstand der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Seine Beiträge erscheinen jetzt auch auf conservo.

Der „Große Zapfenstreich“ für Frau von der Leyen – wofür eigentlich?

Der „ Große Zapfenstreiche“ ist rd. 250 Jahren in deutschen Streitkräften die größte Ehre für eine Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise Verdienste um die Streitkräfte erworben hat – unabhängig von der jeweiligen staatlichen politischen Ordnung.

Von Dieter Farwick BrigGen a.D. und Publizist *)

Allerdings bestimmen nicht die Streitkräfte, wem diese große Ehre zuteilwird. Auch hier gilt der Primat der Politik. Heute ist es die Bundeskanzlerin, die die Entscheidung trifft.

Vielleicht hätte sie Frau von der Leyen überzeugen müssen oder können, auf die unverdiente Ehrung zu verzichten, da der Bericht des gegen sie gerichteten Parlamentarischen Ausschuss noch Wochen auf sich warten lässt. Dieser wird – bei aller Schonung – kein Ruhmesblatt für Frau von der Leyen liefern. Was hat Frau von der Leyen in den fünf Jahren als Verteidigungsministerin geleistet, dass ihr diese Ehre zuteilwird – im berühmten Bendlerblock, der eine bedeutende Gedenkstätte für den Widerstand gegen Hitler geworden ist?

Die Gesamtbilanz der Leistungen von Frau von der Leyen

In ihren fünf Jahren hat sie Verfehlungen ihrer drei überforderten Vorgänger vollendet: Sie hat die Bundeswehr ideell, personell und materiell an die Wand gefahren. Manche Beobachter im In- und Ausland sprechen von einer „ Lachnummer“, was mit Blick auf die politische Leitung und militärische Führung in den letzten fünf Jahren berechtigt erscheint, aber nicht für die Soldaten der Bundeswehr, die ihren Dienst mit großer Mehrheit seriös durchgeführt haben – auch unter dem Risiko für Leib und Leben. Der Platz reicht hier nicht aus, um alle ihre Fehler aufzuzählen, die die „Truppe“, die sie nie verstanden hat, unter ihr – der Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt der deutschen Streitkräfte im Frieden – zu erleiden hatte.

Bemerkenswert waren ihre ersten Vorschläge, die Bundeswehr zum „attraktivsten Arbeitgeber“ zu machen: – Angebot von Kitas in jedem Standort – Flachbildschirme auf jeder Mannsschaftsstube – Teilzeitarbeit auch für Führungskräfte – Einberufung auch von „Moppelchen“ im Sanitätsdienst – Planungssicherheit für die Familien und „Soldatenpaare“. Diese Forderungen wurden erhoben, ohne sich bei der „ Truppe“ nach dem Bedarf zu erkundigen.

Bald kam ihre Entscheidung, das Gewehr G 16 unverzüglich auszumustern, da die Schießergebnisse im Einsatz unzureichend waren. Später musste sie sich von einem Gericht bescheinigen lassen, dass sich die Firma wortwörtlich an die Ausschreibung gehalten hatte. Die unzureichenden Schießergebnisse waren eher durch mangelnde Schießausbildung zu erklären. Der nicht notwendige Austausch der Gewehre hat zig. Millionen Kosten verursacht.

Um das Rüstungs- und Beschaffungssystem zu verbessern, hat sie Frau Suder von Mc Kinsey abgeworben und sie zur besonders gut besoldeten Staatssekretärin in das Amt geholt. Verbessert wurde nichts. Dafür wurde eine Schar von hochbezalten exteren Beratern in die BW geholt, obwohl die BW über Hunderte akademisch ausgebildete Offiziere verfügt, die man bei geringen Kosten zu einer internen „Task force“ hätte ausbilden können.

Die beiden Damen trennten sich im Streit. Frau Suder wurde in einer Tochter des BMVg gut entsorgt. Nach Zahlen des Bundesrechnungshofs hat das BMVg unter Frau von der Leyen mehr Geld für externe Beratung ausgegeben als alle anderen Ministerien zusammen. Außerdem sollen die Ausschreibungen zum Teil gesetzwidrig gewesen zu sein. Dieser Gesamtkomplex wird Gegenstand eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses sein, bei dem Frau von der Leyen von den Vertretern der Regierungsparteien vermutlich „geschont“ wird.

Schon heute steht allerding fest, dass sie Millionen regelwidrig verbrannt hat.

Mit diesem Gepäck im Rucksack wird sie ihr neues Amt in Brüssel antreten. Keine gute Visitenkarte. Es stellt sich die Frage, warum Deutschland diese Beförderung unterstützt hat. Macron hat dabei eine große Rolle gespielt. Er hat die Frau Lagarde von Anfang an als Präsidentin der EZB gefördert, die in seinem Sinne die „ lockere Geldpolitik“ von Herrn Draghi unbehelligt fortsetzen wird. Mit der von Macron eingefädelten Wahl der frankophilen Frau von der Leyen als EU-Präsidentin hat Deutschland seine Anwartschaft auf das Erbe von Draghi aus der Hand gegeben. Jens Weidmann war als Gegner der „lockeren Geldpolitik“ bekannt. Daher war er bei den südeuropäischen Ländern „persona non grata“. Die deutschen Sparer zahlen dafür einen hohen Preis.

Aber das Sündenregister von Frau von der Leyen ist aus der Sicht der Truppe noch länger.

In dem überzogenen „Kampf gegen rechts“ hat sie – ohne Ergebnisse der Ermittlungsbehörden abzuwarten, mit dem GenInsp eigene Ermittlungen vor Ort durchgeführt, die sie dann von einem „ Haltungsproblem“ der Führungskader und von „rechtsextremem Netzwerken“ in der Bundeswehr zu sprechen verleitet haben.

Der Gipfel war der „Bildersturm“.

Auf Befehl des GenInspekteurs wurden in einer „Nacht- und Nebelaktion“ an einem Wochenende alle Gebäude der Bundeswehr auf Hinweise auf rechtsextreme, rassistische oder faschistische Orientierungen überprüft. Diesem „Bildersturm“ fiel auch der ehemalige Bundeskanzler und ehemalige Verteidigungsminister Helmut Schmidt zum Opfer.

In seiner nach ihm benannten Bundeswehr-Universität in Hamburg wurde von ihm ein Photo entfernt, weil es ihn als Offizier in Wehrmachtsuniform zeigte. Ein schlimmes Vergehen.

Mit all diesen Maßnahmen hat Frau von der Leyen das Selbstwertgefühl der Soldaten nachhaltig verspielt, dafür deren Achtung und Respekt weitgehend verloren.

Sie hat die Sicherheits- und Außenpolitik Deutschlands dem Außenminister überlassen. So ist von ihr kein Widerstand gegen den sog. “Migrationspakt“ bekannt, der Deutschland große Sicherheitsprobleme bringen wird.

Im Ausland hat sie das Ansehen Deutschlands und seiner Streitkräfte stark beschädigt. Ihre euphorischen Unterstützungen europäischer Initiativen – bis hin zu einer autonomischen europäischen Verteidigungsfähigkeit – haben die USA verärgert, zumal sich Deutschland weigert, bis 2024 seine Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes zu steigern – wie alle NATO-Staaten 2014 als Verpflichtung unterzeichnet haben. Die offizielle Aussage, die eigenen Ausgaben aud 1,5 Prozent zu steigern, kommt eieiner Provokation der anderen Mitgliedstaaten gleich, zumal Deutschland – noch – als reiches Land eingeschätzt wird.

Der Effekt des „Großen Zapfenstreiches 2019“

Was haben die angetreten Soldaten und die Ehrengäste im Bendlerblock von dieser Farce eines „ Großen Zapfenstreiches“ für die Frau von der Leyen mitgenommen? Soldaten fehlten die emotionalen Phasen, die einem Soldaten beim Großen Zapfenstreich eiskalt dem Rücken rauf und runter laufen und „schaudern“ lassen – auch in Erinnerung an den Tod gefallener Kameraden und an schwere Verwundungen, die sie für die Verteidigung ihres Vaterlandes erlitten haben. Frau von der Leyen hat wiederholt gegen zwei Grundsätze moderner Menschenführung verstoßen:

# Wer Menschen führen will, muss Menschen mögen.

# Auch für Soldaten gilt die Unschuldsvermutung.

Die fehlenden Detailkenntnisse zum Thema „Sicherheitspolitik und Streitkräfte“ hätte sie durch ein kompetentes Team ausgleichen können– früher war dies der „ Planungsstab“, den Helmut Schmidt vor Jahrzehnten gegründet hatte. Dieser Stab wurde von dem ehemaligen Verteidigungsminister de Maizière gestrichen – ein schlimmer Fehler.

So hat Frau von der Leyen die fatale Entscheidung des Freiherrn zu Guttenberg, die Wehrpflicht auszusetzen, unverändert übernommen und die schlimmsten Fehlentwicklungen nicht korrigiert.

Sie hat Soldaten mehrfach vorschnell öffentlich diffamiert und vorverurteilt. Empathie für Soldaten war nicht erkennbar.

Heute scheint in der Polilik nicht die Leistung und Eignung von Politikern zu zählen, sondern das parteipolitische Kalkül. Es geht um eine Balance aus geographischer, geschlechtlicher und religiöser Sicht. Nie wurde das in den letzten 50 Jahren so deutlich wie heute.

Auf dem Weg in ihr neues Amt bleibt sích Frau von der Leyen treu. Sie handelt weiter nach dem Motto, wer vieles ankündigt, bringt jedem etwas – auch Herrn Orban, der sie gewählt haben soll. Die Gegenleistung wird er noch einfordern. Bei ihren Ankündigungen kommt der „Spiegel“ in seiner Bewertung zu dem Ergebnis „Aufbruch ohne Kohle“ (siehe Spiegel Nr.31, 27.07.2019). Im EU-Haushalt ist für ihre Ideen kein Geld vorhanden. Aber für sie waren Ankündigungen- , „Trendwenden“ und schon die Lösung.

Ihr neuer Vorschlag einer „EU als Sozialunion“ wird die Zahl ihrer Unterstützer überschaubar halten. Aber – gewähren wir ihr noch den „Welpenschutz“ von hundert Tagen, falls die „Heimatfront“ noch so lange hält.
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*) Brig.General a.D. Dieter Farwick wurde am 17. Juni 1940 in Schopfheim, Baden-Württemberg, geboren. Nach dem Abitur wurde er im Jahre 1961 als Wehrpflichtiger in die Bundeswehr eingezogen. Nach einer Verpflichtung auf Zeit wurde er Berufssoldat des deutschen Heeres in der Panzergrenadiertruppe.
Vom Gruppenführer durchlief er alle Führungspositionen bis zum Führer einer Panzerdivision. In dieser Zeit nahm er an der Generalstabsausbildung an der Führungsakademie in Hamburg teil. National hatte er Verwendungen in Stäben und als Chef des damaligen Amtes für Militärisches Nachrichtenwesen.
Im Planungsstab des Verteidigungsministers Dr. Manfred Wörner war er vier Jahre an der Schnittstelle Politik-Militär tätig und unter anderem an der Erarbeitung von zwei Weißbüchern beteiligt. Internationale Erfahrungen sammelte Dieter Farwick als Teilnehmer an dem einjährigen Lehrgang am Royal Defense College in London.
In den 90er Jahren war er über vier Jahre als Operationschef im damaligen NATO-Hauptquartier Europa-Mitte eingesetzt. Er war maßgeblich an der Weiterentwicklung des NATO-Programmes ´Partnership for Peace` beteiligt.
Seinen Ruhestand erreichte Dieter Farwick im Dienstgrad eines Brigadegenerals. Während seiner aktiven Dienstzeit und später hat er mehrere Bücher und zahlreiche Publikationen über Fragen der Sicherheitspolitik und der Streitkräfte veröffentlicht.
Nach seiner Pensionierung war er zehn Jahre lang Chefredakteur des Newsservice worldsecurity.com, der sicherheitsrelevante Themen global abdeckt.
Dieter Farwick ist Beisitzer im Präsidium des Studienzentrum Weikersheim und führt dort eine jährliche Sicherheitspolitische Tagung durch.
Seit seiner Pensionierung arbeitet er als Publizist, u. a. bei conservo.