17. Juni – ein nationaler Gedenktag! Die Opfer mahnen!

Ein großer Gedenktag: freiheitlich, antisozialistisch, patriotisch, kämpferisch

Helmut Kohl †

Der als „Kanzler der Einheit“ titulierte sechste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland verstarb am Freitag in seiner pfälzischen Heimatstadt.

Fake News der „Qualitätsmedien“

Justizminister Heiko Maas braucht kein neues Zensurgesetz zur Internet-Überwachung

Türkischer Agent angeklagt

Anklage wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit

Spionagesoftware für Ermittler

Deutschen Strafermittlern soll der Einsatz von Spionage-Software erlaubt werden, hat der Rechtsausschuss des Bundestages jetzt beschlossen.

63 Parteien und politische Vereinigungen haben Beteiligung an der Bundestagswahl 2017 angezeigt

Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am Montag, dem 19. Juni 2017, 18:00 Uhr haben 63 Parteien und politische Vereinigungen dem Bundeswahlleiter angezeigt, dass sie sich an der Bundestagswahl 2017 beteiligen wollen.

Grüne abgeblitzt

Eilanträge betreffend die Einführung des Rechts auf Eheschließung für gleichgeschlechtliche Paare erfolglos

ifo Institut erhöht seine Konjunkturprognose

Das ifo Institut hat seine Konjunkturprognose für 2017 und 2018 deutlich erhöht und rechnet mit neuen Rekorden bei der Beschäftigung.
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Frauke Petry droht Verlust der Immunität

Gegen die AfD-Vorsitzende gibt es Meineid-Ermittlungen wegen eventueller Falschaussagen zu Wahlkampf-Krediten.