Förderabwicklung für Photovoltaik gleicht einem Wühltischbasar

Chaos bei erstem PV-Fördercall des Jahres sorgt abermals für Kopfschütteln bei Fördernehmern

„Systemabstürze, vollkommen unangemessener Zeitdruck bei der Einreichung der Formulare und anderen Schwierigkeiten – angesichts zahlreicher Beschwerden von Antragstellern fragt man sich schon, ob es die Bundesregierung mit dem Ausbau erneuerbarer Energien überhaupt ernst meint“, brachte FP-Technologiesprecher NAbg. Dipl.-Ing. Gerhard Deimek die Frustration vieler Fördernehmer auf den Punkt. „Schon als der jetzige ÖVP-Finanzminister Brunner noch Chef der für die Förderabwicklung verantwortlichen, teilstaatlichen ‚Abwicklungsstelle für Ökostrom AG – OeMAG‘ war, glich die Teilnahme beim Fördercall einem Glückspiel. Das ist ein Armutszeugnis für ein Land wie Österreich, das sich rühmt, Hochtechnologieland zu sein“, zeigte sich Deimek erzürnt.

Bis heute sei es nicht gelungen, dieses System zu Gunsten der Fördernehmer zu verbessern. Es müsse daher dringend ein stabiles Instrument bereitgestellt werden, das es den Antragstellern erlaubt, in Ruhe die benötigten Formulare auszufüllen. Das „first come, first serve“-Prinzip bei der Vergabe dieser Fördermittel sei jedenfalls völlig unpassend, so NAbg. Deimek: „Der Kauf einer Photovoltaikanlage ist eine große Investition und bei der Beantragung einer Förderung muss man viele Details beachten. So etwas kann man systemseitig nicht abwickeln wie den Sommerschlussverkauf auf einem Wühltischbasar.“

Der FP-Technologiesprecher setzt sich für nach Volumen gestaffelte Fördermittel ein, für die sich die Antragsteller in aller Ruhe eintragen können. Sollte die Anzahl der Anträge die Fördermittel überschreiten, sollten die Förderzusagen per Zufallsprinzip vergeben werden. Damit würden alle Antragsteller gleichbehandelt und beispielsweise ältere Menschen, die für den Antrag unter Umständen etwas länger brauchen, nicht länger benachteiligt“, so FPÖ-NAbg. Dipl-Ing. Deimek abschließend.

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